Kommissionen
Die eigentliche Schwerarbeit im Parlament wird in den Kommissionen erledigt: Hier werden die Vorlagen für den Ständerat vorbereitet. Wer sich in der Kommission durchsetzt, hat sehr gute Chancen, dass diese Lösung auch im Rat besteht.
Gegenwärtig bin ich Mitglied der Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK), für Wirtschaft und Abgaben (WAK) und für Finanzen (FK) sowie Mitglied der Finanzdelegation (FinDel) und der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag.
> Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag
Geschäfte der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK)
- Wissenschaft
- Bildung (Bildungsförderung und –forschung, Aus- und Weiterbildung, usw.)
- Forschung, Technologie und Innovation (Forschungs- und Innovationsförderung, Technologiefolgeabschätzung, Forschungsethik, usw.)
- Sprachen und kulturelle Gemeinschaften (Förderung der Mehrsprachigkeit, Verständigung und Austausch, Sprachenfreiheit, ethnische Minderheiten)
- Kultur und Kultureinrichtungen (inkl. Kulturelle Institutionen, Kulturerbe, Kulturgüterschutz und Kulturgütertransfer)
- Sport
- Generation und Gesellschaften
- Kinder und Jugend
- Gleichstellungsfragen
- Tierschutz
Hier finden Sie die offiziellen Informationen des Parlamentes über die
Sachbereiche, Zusammensetzung, Geschäfte der WBK.
Geschäfte der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK)
- Volkswirtschaft, Konjunktur- und Währungspolitik
- Landwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen (u. a. Handel, Finanzwesen, Versicherungen, Tourismus)
- Steuern (nationales und internationales Steuerwesen, Zollwesen)
- Wettbewerb (Binnenmarkt, Preise, Kartelle, unlauterer Wettbewerb u. a. unter den Aspekten der Konsumenteninformation, des Konsumkredits, der technischen Handelshemmnisse, der Produktsicherheit und -qualität sowie des öffentlichen Beschaffungswesens)
- Förderung des Wirtschaftsstandortes
- Arbeitsmarkt (inkl. Arbeitslosenversicherung, nur im Nationalrat)
- Geistiges Eigentum (Patentrecht, Markenschutz usw.)
Hier finden Sie die offiziellen Informationen des Parlamentes über die
Sachbereiche, Zusammensetzung, Geschäfte der WAK.
Geschäfte der Finanzkommission (FK)
- Prüfung der Voranschläge, der Nachtragskredite sowie der Rechnungen des Bundes und der Eidgenössischen Alkoholverwaltung
- Prüfung der zivilen Baubotschaften
- Oberaufsicht im Finanzbereich über die Bundesverwaltung
- Oberaufsicht über die verselbstständigten Einheiten des Bundes (z. B. Post, SBB) zusammen mit der GPK
- Vorberatung von Botschaften im Finanzbereich (z. B. Finanzhaushaltgesetz)
- Mitberichte an die Legislativkommissionen zu finanzpolitisch relevanten Vorlagen
Hier finden Sie die offiziellen Informationen des Parlamentes über die
Sachbereiche, Zusammensetzung, Geschäfte der FK.
Geschäfte der Finanzdelegation (FinDel)
Der Finanzdelegation obliegt die nähere Überprüfung und Überwachung des gesamten Finanzhaushaltes. Sie zählt je drei Mitglieder des Nationalrates und des Ständerates, die den Finanzkommissionen des entsprechenden Rates angehören.
Der Wirkbereich der Finanzdelegation umfasst vor allem folgende Aufgaben:
- Sie verfügt über besoldungs- und kreditrechtliche Kompetenzen,
- nimmt die Revisionsberichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) ab,
- übt die mitschreitende Aufsicht über die Finanzpolitik des Bundesrates aus und
- kann Mitberichte zu Botschaften des Bundesrates an die Finanzkommissionen oder andere Kommissionen verfassen.
Hier finden Sie die offiziellen Informationen des Parlamentes über die
Sachbereiche, Zusammensetzung, Geschäfte der FinDel.
Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag
Die Delegation möchte:
- einen steten Kontakt zu unserem Nachbarstaat pflegen,
- ein Beziehungsnetz aufbauen und unterhalten, das insbesondere in Krisensituationen zum Tragen kommen soll,
- Gesprächsbereitschaft anbieten sowie
- gegenseitig Verständnis für Prozesse innerhalb des Parlaments wecken und
- regelmässig Treffen mit dem deutschen Pendant, der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe, durchführen.
Hier finden Sie die offiziellen Informationen des Parlamentes über die
Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag.